Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Geschäftsbedingungen gelten zwischen dem Käufer (nachstehend „Käufer“ genannt) und Stefanie Hegmanns (nachstehend „Verkäuferin“ genannt) ausschließlich, soweit sie nicht durch andere Vereinbarungen zwischen den Vertragsparteien abgeändert werden.

(2) Rechtsgeschäftliche Willenserklärungen an die Verkäuferin können nur durch Personen abgegeben werden, die mindestens 18 Jahre sind.

(3) Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden dem Käufer schriftlich, per Telefax oder per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Käufer dieser Änderung nicht innerhalb von 4 Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als durch ihn anerkannt. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens wird der Käufer im Falle der Änderung der Geschäftsbedingungen nochmals gesondert hingewiesen.

 

§ 2 Vertragsschluss bei eBay-Angeboten

(1) Das Offerieren von Waren bei eBay, die entweder durch Höchstgebot bei einer Auktion ersteigert oder zu einem Festpreis („Sofort-Kaufen“) gekauft werden können, gilt als verbindliches, jedoch zeitlich befristetes Angebot der Verkäuferin zum Vertragsschluss über diese Ware. Das Angebot gilt im Falle der Auktion nur dann als angenommen, wenn das Gebot des Käufers das Höchstgebot bei Ablauf der bestimmten Auktionsfrist darstellt.

(2) Das Gebot des Käufers erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Laufzeit der Auktion ein höheres Gebot abgibt. Die Laufzeit der Auktion bestimmt die Verkäuferin.

(3) Mit Ablauf der Auktionsfrist kommt der Vertrag mit dem Käufer zustande, der das bis dahin höchste Gebot abgegeben hat. Im Falle der Sofort-Kaufen-Option kommt der Vertrag mit dem Käufer zustande, wenn dieser über die Bieten-Funktion ein Gebot in Höhe des Festpreises abgegeben hat. Die Sofort-Kaufen-Option kann nur dann ausgeübt werden, wenn noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde.

(4) Wesentliche Merkmale der angebotenen Artikel sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote können den jeweiligen Produktinformationen entnommen werden.

(5) Kaufabwicklung. Der Käufer erhält nach Auktionsende eine E-Mail, in der er alle weiteren Informationen zur Kaufabwicklung bekommt. Nach erfolgter Zahlung und Geldeingang auf dem Konto der Verkäuferin erfolgt der Versand erfahrungsgemäß innerhalb von 3-7 Werktagen. Die Verkäuferin informiert den Käufer, sobald der Versand erfolgt ist. Er erhält eine Mail mit dem Versanddatum, dem Transportunternehmen und der Paketnummer. Er erhält ebenfalls einen „Link“, der eine Versandverfolgung per Internet ermöglicht. Dies gilt für den Versand von Paketen, nicht für den Speditionsversand. Sollte der Versand seitens des Käufers organisiert werden, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf den Käufer über, sobald die Ware von der Verkäuferin an den beauftragten Logistikpartner/Abholer übergeben worden ist.

 

§ 3 Preise

(1) Die Preise der jeweiligen Waren sind Endpreise, welche die gesetzliche Mehrwertsteuer von derzeit 19 % und andere Preisbestandteile enthalten. Es handelt sich hier um differenzbesteuerte Gebrauchtware.  Nach § 25a UstG ist die Mehrwertsteuer im Auktionspreis bzw. Kaufpreis enthalten, jedoch nicht ausweisbar.

(2) Die genannten Preise beinhalten nicht die Verpackungs- und Versandkosten. Diese fallen zusätzlich an und sind vom Käufer zu tragen. Die Höhe der Verpackungs- und Versandkosten richtet sich nach den im Zusammenhang mit dem konkreten Angebot gemachten Angaben über die Versandkosten. Es wird darauf hingewiesen, dass bei einem Versand ins Ausland eventuell höhere Versandkosten, Zölle und Gebühren o.ä. anfallen können. Die Gewährung eines Versandrabattes bei der Bestellung und Versendung verschiedener Artikel ist möglich. Ein Rabatt wird nur nach vorheriger Absprache und Bestätigung gewährt.

 

§ 4 Zahlungsbedingungen

(1) Dem Käufer stehen, wenn nicht ausnahmsweise etwas anderes ausdrücklich vereinbart worden ist, die im konkreten Angebot genannten Zahlungsmöglichkeiten der Banküberweisung im Voraus, der Barzahlung bei Abholung, der Nachnahme zzgl. der angegebenen Nachnahmegebühr oder die Zahlung über den Bezahldienst PayPal zur Verfügung.

(2) Der Kaufpreis ist sofort mit Vertragsschluss fällig. Im Falle der Zahlung per Nachnahme ist der Käufer verpflichtet, den Kaufpreis bei Warenlieferung zu zahlen. Lehnt er dies ab, gerät er automatisch in Zahlungsverzug. Bei einer Zahlung durch Banküberweisung oder über den Bezahldienst PayPal erhält der Käufer von der Verkäuferin eine Zahlungsaufforderung. Ist 7 Tage nach Erhalt der Zahlungsaufforderung der Kaufpreis nicht oder nicht vollständig auf dem Konto der Verkäuferin gutgeschrieben, so gelangt der Käufer ohne weitere Erklärung in Zahlungsverzug.

(3) Im Fall des Zahlungsverzuges fallen für einen Verbraucher Verzugszinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz an. Der Verkäuferin bleibt es jedoch unbenommen, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.

(4) Der Käufer ist nicht berechtigt, mit Gegenansprüchen aufzurechnen, es sei denn, dass die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

 

§ 5 Liefer- und Versandbedingungen

(1) Die Lieferung der Ware erfolgt auf dem Versandweg an die vom Käufer angegebene Lieferadresse, es sei denn, etwas anderes ist ausdrücklich vereinbart. Der Käufer versichert, die richtige und vollständige Lieferadresse bei seiner Bestellung angegeben zu haben. Im Falle fehlerhafter Angaben hat der Käufer die hieraus resultierenden zusätzlichen Kosten zu tragen.

(2) Soweit im Zusammenhang mit dem konkreten Warenangebot keine anderen Angaben gemacht wurden, wird die Ware innerhalb von 3 Werktagen nach vollständiger Zahlung des Kaufpreises zzgl. der Verpackungs- und Versandkosten an das Transportunternehmen zur Auslieferung übergeben.

(3) Ereignisse höherer Gewalt berechtigten die Verkäuferin, die Lieferung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben. Wird der Verkäuferin die Lieferung dadurch dauerhaft, mindestens aber für einen Zeitraum von 3 Monaten, unmöglich, wird sie von ihrer Lieferpflicht frei. In diesem Fall wird der Käufer unverzüglich informiert und bereits empfangene Leistungen werden unverzüglich zurückgewährt. Unter den Begriff der höheren Gewalt fallen alle Umstände, welche die Verkäuferin nicht zu vertreten hat und durch die der Verkäuferin die Erbringung der Lieferung unmöglich gemacht oder unzumutbar erschwert wird, wie z.B. rechtmäßiger Streik oder rechtmäßige Aussperrung, Krieg, Ein- und Ausfuhrverbote, Energie- und Rohstoffmangel und von der Verkäuferin nicht zu vertretende, nicht rechtzeitige Selbstbelieferung.

(4) Soweit die Verkäuferin die Lieferung der Ware nicht oder nicht vertragsgemäß erbringt, muss der Käufer der Verkäuferin zur Bewirkung der Leistung eine Nachfrist von mindestens zwei Wochen setzen. Erst nach dem fruchtlosen Ablauf dieser Frist ist der Käufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

 

§ 6 Eigentumsvorbehalt

(1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Verkäuferin. So lange ist der Käufer verpflichtet, die Ware und alle mitgelieferten Materialien pfleglich zu behandeln.

(2) Veräußert der Käufer die Ware vor deren vollständiger Bezahlung weiter, tritt er bis zum Ausgleich der Forderung der Verkäuferin seine Forderung gegen den Dritten ab. Die Verkäuferin nimmt diese Abtretung an.

(3) Verpfändungen, Sicherungsübereignungen und andere Verfügungen durch den Käufer sind unzulässig, solange der Eigentumsvorbehalt besteht.

(4) Im Fall des Zugriffs Dritter, etwa im Wege der Pfändung sowie im Fall von Beschädigung oder Vernichtung der Ware ist der Käufer verpflichtet, die Verkäuferin unverzüglich hierüber zu informieren. Weiterhin sind Wohnsitzwechsel unverzüglich anzuzeigen.

 

§ 7 Widerrufsbelehrung

(1) Widerrufsrecht: Der Käufer ist berechtigt, seine Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware zu widerrufen. Die Frist beginnt frühestens am Tag nach Erhalt der Ware und dieser Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Stefanie Hegmanns
Niebuhrstr. 79
45144 Essen
Telefon: 0160-96472812
E-Mail: lebensweyse@gmx.de

2) Widerrufsfolgen: Im Falle des wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Kann der Käufer der Verkäuferin die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie dem Käufer etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – oder auf die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketfähige Sachen sind auf Kosten und Gefahr der Verkäuferin zurückzusenden. Nichtpaketfähige Sachen werden beim Käufer abgeholt.

Ende der Widerrufsbelehrung

 

§ 8 Gewährleistung

(1) Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre bei Neu- und ein Jahr bei gebrauchter Ware. Sie beginnt mit der Übergabe der Ware an den Käufer. In dieser Zeit werden Mängel, die der gesetzlichen Gewährleistung unterliegen, kostenlos behoben. Der Anspruch ist zunächst auf Nacherfüllung beschränkt.

(2) Erweist sich die Ware als mangelhaft, kann der Käufer als Nacherfüllung nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Die Verkäuferin kann die gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist.

(3) Schlägt eine Nachbesserung seitens der Verkäuferin zweimal fehl, verweigert die Verkäuferin beide Arten der Nacherfüllung oder erbringt die Verkäuferin die Nacherfüllung nicht innerhalb der vom Käufer gesetzten angemessenen Frist, so hat der Käufer nach seiner Wahl das Recht zum Rücktritt, zur Minderung des Kaufpreises, zum Schadensersatz oder zum Ersatz seiner vergeblichen Aufwendungen. Verlangt der Käufer Schadensersatz, so bemisst sich die Haftung der Verkäuferin nach § 9 dieser AGB.

(4) Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind Schäden, die auf natürlichen Verschleiß, auf unsachgemäßen Gebrauch oder auf mangelnde bzw. falsche Pflege zurückzuführen sind.

 

§ 9 Haftung

(1) Die Verkäuferin haftet nur, soweit ihr, ihren Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertretern ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zu Last fällt. Diese Einschränkung gilt nicht, soweit hiervon Rechte betroffen sind, die dem Käufer nach dem Inhalt und dem Zweck des Vertrages gerade zu gewähren sind sowie für Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf.

(2) Im Fall leichter Fahrlässigkeit ist eine Haftung der Verkäuferin und/oder ihrer Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter bei Vermögensschäden hinsichtlich mittelbarer Schäden, insbesondere Mangelfolgeschäden, unvorhersehbarer Schäden oder untypischer Schäden ausgeschlossen. Die Regelung aus § 9 Absatz 1 Satz 2 gilt entsprechend.

(3) Eine gesetzlich vorgeschriebene verschuldensunabhängige Haftung der Verkäuferin – insbesondere eine Haftung nach Produkthaftungsgesetz – oder eine Haftung aus Garantie bleibt von den vorstehenden Haftungseinschränkungen nach § 9 Abs.1 und Abs. 2 unberührt. Ebenso gelten diese Regelungen nicht bei der schuldhaften Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit durch die Verkäuferin und/oder seiner Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.

(4) Die Regelungen aus § 9 Abs. 1 bis § 9 Abs. 3 umfassen sämtliche vertraglichen und nicht vertraglichen Ansprüche, die aus dieser Vereinbarung bzw. der Nutzung der Ware resultieren.

(5) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar geleistet werden. Der Verkäuferin haftet daher weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit seines Telemediendienstes noch für technische und elektronische Fehler während einer Verkaufsveranstaltung, auf die er keinen Einfluss hat, insbesondere nicht für die verzögerte Bearbeitung oder Annahme von Angeboten.

 

§ 10 Datenschutz

(1) Die Verkäuferin behandelt persönliche Daten des Käufers vertraulich und stellt diese Dritten nur insoweit zur Verfügung, als dies durch das Datenschutzrecht erlaubt ist oder der Käufer hierin einwilligt.

(2) Die Verkäuferin weist darauf hin, dass persönliche Daten ihrer Käufer elektronisch verarbeitet werden. Die Daten werden allein zur Vertragsdurchführung verwendet, soweit nicht anderweitiges vereinbart ist.

(3) Nach Durchführung des Vertrages werden die Daten umgehend gelöscht, es sein denn, ihre weitere Speicherung ist rechtlich vorgesehen oder vereinbart.

 

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Käufer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

(2) Sofern der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt oder sein Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist, ist der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz der Verkäuferin in Essen.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so werden diese hierdurch im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine solche Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.